Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden haben keine Gültigkeit.
§ 2 Angebot Unser Angebot ist freibleibend. Die Firma Dödeldom, (Ilona Pinkepank, Frühlingstr. 14, 63303 Dreieich) im weiteren Fa. Dödeldom genannt, wird nur Bestellungen gemäß Ihrer Lieferfähigkeit annehmen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen Die in unseren Preislisten angegebenen Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der angegebenen Versandkosten.
§ 4 Lieferbedingungen und Lieferzeit Die Fa. Dödeldom ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dieses für den Kunden zumutbar ist. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.
§ 5 Selbstbelieferungsvorbehalt Die Fa. Dödeldom übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Sie ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich informieren und, wenn der zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben, der Verkäufer wird dem Käufer im Falle des Rücktritts einen eventuell bezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§ 6 Mängelgewährleistung Die Kaufsache muss unmittelbar nach Empfang auf ihre Unversehrtheit, wie gesetzlich vorgeschrieben, überprüft werden. Im Falle eines offensichtlichen Mangels bitten wir Sie, sich direkt spätestens jedoch binnen 7 Tagen, an uns zu wenden um eventuelle Mängelansprüche geltend zu machen. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, beschränkt sich der Mängelanspruch von Seiten der Fa. Dödeldom auf Nacherfüllung. Die Prüfung der mangelhaften Kaufsache erfolgt ausschließlich über den Hersteller, welcher berechtigt ist nach seinem Ermessen eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung vorzunehmen, welche wir umgehend an Sie aushändigen. Die Garantiezeit für die von uns verkauften erotischen Spielzeuge beträgt 6 Monate. Bitte lesen Sie unbedingt vor Gebrauch sorgsam die vom Hersteller beigefügten Pflege- und Gebrauchshinweise. Rücksendungen können nur mit Angabe des Kaufdatums und der Rechnungs-Nummer bearbeitet werden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Dödeldom.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dödeldom
Ilona Pinkepank
Frühlingstr. 14
63303 Dreieich
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
§ 9 Gerichtsstand, anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des EU-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand ist Frankfurt / Main.
Dreieich, März 2010
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